Urteil in 1. Instanz vor dem Arbeitsgericht

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ob ich als Bewerber und dann Arbeitnehmer von diesem Erfordernis gewußt haben konnte oder nicht.

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daß kein entsprechender Vermerk auf meinem Dienstvertrag enthalten ist.

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daß ich den Arbeitgeber schriftlich mit meiner Bewerbung um Berücksichtigung der geltenden Rechtslage bat, und daß diese Bitte dann sogar schriftlich festgehalten zum Inhalt meines Dienstvertrages wurde.

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daß selbst der damalige Heimleiter sowie der Vorsitzende des Kirchenvorstandes nicht von diesem Erfordernis gewußt hatten.

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daß dies bei allen über 70 Dienstverträgen des Pflegeheimes zutrifft, welche somit entsprechend des Gleichbehandlungsgrundsatzes ebenfalls ungültig sind.

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daß ein von den zuständigen Aufsichtsgremien zentral vorgegebenes Dienstvertragsformular verwendet wurde. Dieses Formular wurde vom „Deutschen Caritasverband Freiburg e.V.“ als Dachverband aller Diözesan-Caritasverbände Deutschlands vorgegeben (trifft für tausende Mitarbeiter zu). Dieser erarbeitet in Abstimmung mit Arbeitskreisen unter Beteiligung aller Diözesen die Aktualisierungen der AVR („Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbandes“) aus, welche Bestandteil auch meines Dienstvertrages sind. Somit muß infolge der vorliegenden Sachkompetenz des Dachverbandes von einem bewussten Unterlassen der Notwendigkeit einer „kirchenaufsichtlichen Genehmigung“ ausgegangen werden - weil offensichtlich das diese Notwendigkeit enthaltene „Gesetz über die Verwaltung des Kirchenvermögens im Bistum Magdeburg“ nicht für die Einrichtungen mit der Gültigkeit der AVR zutrifft. In der AVR selbst wird nicht auf ein derartiges Erfordernis hingewiesen.

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daß in einem gleichartigen Pflegeheim diese kirchenaufsichtliche Genehmigung zunächst ebenfalls bei allen Mitarbeitern fehlte, welche später pauschal für alle nachgeholt wurde.

Die dortige Heimleiterin wurde in dieser Zeit zu Unrecht fristlos gekündigt, gegen sie fanden Unterschriftensammlungen und Verleumdungen statt, die dortigen Mitarbeiter wurden laut ihren Aussagen massiv unter Druck gesetzt und ihnen jeglicher Kontakt mit der betroffenen Heimleiterin untersagt. Nach ca. 8 schweren Monaten wurde sie wieder als Heimleiterin eingesetzt. Der katholische Pfarrer hatte die Courage, das ihr gegenüber verübte Unrecht vor allen Mitarbeitern einzugestehen. Allerdings hatte während dieser 8 Monate ein Pfarrerwechsel in der Gemeinde stattgefunden. Als Heimleiterin war sie leitende Angestellte, während ich laut den Richtlinien des Kündigungsschutzes zum Zeitpunkt der Kündigung kein leitender Angestellter war.

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Muß ich als Bewerber mehr über die innerbetrieblichen Regelungen des künftigen Betriebes wissen als der Arbeitgeber und dessen Aufsichtsgremien?

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Bin ich dann auch noch für die ordnungsgemäße Umsetzung eventueller Regularien, welche der Arbeitgeber und dessen Aufsichtsgremien zu berücksichtigen haben, zuständig und verantwortlich?

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Wie soll dies ein Bewerber praktisch bewerkstelligen können?

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Aus welchem Grunde sollte ein Bewerber ein derartiges Mißtrauen gegenüber dem verantwortungsvollen Umgang mit der Fürsorgepflicht des künftigen Arbeitgebers aufbringen, so daß er sich zu einem „Rechtsstudium“ von Gesetzen veranlaßt sieht, die noch nicht einmal dem Heimleiter bekannt und zugänglich sind (warum sonst wußte dieser nicht darum)?

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War ich als Arbeitnehmer ordnungsgemäß versichert, da ich ohne mein Wissen ohne gültigen Arbeitsvertrag gearbeitet habe?

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Hatte ich als Arbeitnehmer zu irgendeinem Zeitpunkt Anspruch auf die im ungültigen Vertrag gebundenen Leistungen (Lohn, Urlaub usw.)?

Auf den ersten Blick wird die eigentliche Bedeutung dieses Richterspruches nur schwer umfassend deutlich, da es sich zunächst schließlich nur um ein einzelnes Arbeitnehmerschicksal handelt. Aber bei gründlichem Nachdenken und unter Berücksichtigung des Grundgesetzes (Zitat Artikel 3 (1): „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“) hat dieser Richterspruch

Konsequenzen für

alle vielen Millionen Arbeitnehmer

in der Bundesrepublik Deutschland.

Dieses Urteil kann bei allen künftigen Kündigungsschutzverfahren als Grundsatzurteil herangezogen werden. Hinzukommt, daß sich die kirchlichen Arbeitgeber hohen moralischen Werten verpflichtet fühlen, welche in dieser Form bei nichtchristlich geprägten Arbeitgebern nicht bestehen. Seit diesem Urteil ist jeder Arbeitsvertrag gefährdet, da der Arbeitnehmer nicht wissen kann, ob es innerbetriebliche Regelungen gibt, welche er nicht kennt und nach denen sein bestehender Arbeitsvertrag keine Gültigkeit hat. Somit kann der Arbeitgeber zum beliebigen Zeitpunkt diese dem Arbeitnehmer nicht bekannte Regelung hervorholen, um die Ungültigkeit des Arbeitsvertrages zu begründen. Der Arbeitnehmer ist erpreßbar.

Nach meinem Rechtsempfinden hat dies nichts mit „Recht“ in einem Rechtsstaat zu tun. Hier wird die Möglichkeit der Willkür vom Arbeitgeber gegen den Arbeitnehmer legitimiert. Gewerkschaften, Kündigungsschutzbestimmungen, Betriebsverfassungsgesetz usw. sind mit diesem Urteil umgangen und ausgehebelt.

Dies führt zu einer skandalösen Verunsicherung aller Arbeitnehmer.

Laut der Zeitung „Trierischer Volksfreund“ (Nr. 199, Samstag/Sonntag, 28./29. August 1999, Seite 55) gab es 1998 von den 39,71 Millionen Erwerbspersonen in Deutschland

32 Millionen Arbeitnehmer.

Für den interessierten Leser wird das Urteil, welches bereits in „Die Mitarbeitervertretung“ 2/99 März/April (Kettelerverlag) veröffentlicht wurde, demnächst hier lesbar sein.

2. Instanz vor dem Arbeitsgericht

In dem Rechtsstreit:

Dietmar Deibele / Katholische Kirchengemeinde St. Maria

Dienstag, den 09.11.1999 10⁴⁵ Uhr,

Saal 4.025 (4. Etage)

Geschäftszeichen: 11 (10a) Sa 100/99

06 112 Halle, Thüringer Straße 16

In dem Rechtsstreit:

Dietmar Deibele / Katholische Kirchengemeinde St. Maria

Dienstag, den 18.01.2000 10⁴⁵ Uhr,

Saal 4.025 (4. Etage)

Geschäftszeichen: 11 (10a) Sa 100/99

06 112 Halle, Thüringer Straße 16

Urteil des Arbeitsgerichtes vom 18.01.2000 in 2. Instanz:

Die eingelegte Berufung wird abgewiesen. (siehe u.a. „13.01.1999 oder 2000 !? - Generalvikar Stolpe beeinflußt entscheidend 2. Instanz“, „26.07.2000 - Notiz zu Gültigkeit von Dienstverträgen“, „Hochstapelei - Ja oder Nein“ und „Wie kam es zu den Urteilen?“)

Nachfolgender Zyklus „Willkür im Rechtsstaat !?“ verdeutlicht etwas das Ausmaß des Urteiles in 2. Instanz vor dem Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt in Halle.

Wie kam es zu den Urteilen?

Siehe hierzu auch:

„Zwischen den Fronten“

Grafik „Nichts hören - Nichts sehen - Nichts sagen“

Grafik „Verhalten der Aufsichtsgremien“

1.

fristlose Kündigung vom 27.02.1998 (erhalten am 02.03.1998)

unterschrieben von: Pfarrer Paul und den Kirchenvorstandsmitgliedern Riemen und Northoff

2.

ordentliche Kündigung vom 22.04.1998

unterschrieben von: Rechtsanwalt Northoff

3.

ordentliche Kündigung vom 30.09.1998

unterschrieben von: Pfarrer Paul und den Kirchenvorstandsmitgliedern Riemen und Northoff

Am gleichen Tag der 3. Kündigung (30.09.1998 ca. 15⁰⁰ Uhr) informierte ich den Juristen Herrn Rink (zuständiger Personalreferent für das Senioren-Pflegeheim in Köthen) über die nunmehr dritte Kündigung. Laut seiner Meinung sei auch diese 3. Kündigung  erneut ungültig.   Er wolle den Generalvikar informieren und wünschte mir Kraft zum Durchhalten.

Zur entscheidenden Verhandlung am 01.12.1998 mit dem Urteil im Namen des Volkes legte der  Rechtsanwalt Northoff  eine unglaublich fehlerhafte angebliche  „kirchenaufsichtliche Genehmigung“ mit Schreiben vom 26.11.1998 vom  Diakon Eckart  (Personalreferent des Bischöflichen Ordinariates Magdeburg) vor.

<Zitat:> Kirchenaufsichtliche Genehmigung

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Kündigungen des Arbeitsverhältnisses durch die Kirchengemeinde St. Maria gegenüber Herrn Dietmar Deibele vom 29.02.1998 und 23.04.1998 werden genehmigt.

Mit freundlichem Gruß

Diakon W. Eckart
Personalreferent <Zitatende>

Beide Kündigungen hat es mit den aufgeführten Daten   nicht gegeben;  das Datum „29.02.1998“ stellt sogar für das Jahr 1998 eine Erfindung dar - dies läßt einzig den Schluß einer unterlassenen verantwortungsvollen Situationsprüfung zu.

Daraus folgt für ein  seriöses Gericht in einem Rechtsstaat  zwingend:
          Diese „kirchenaufsichtliche Genehmigung“  ist ungültig.

Hinzu kommt, daß der Diakon Eckart nicht der zuständige Personalreferent für das Pflegeheim in Köthen war (siehe Schreiben des Generalvikars vom 02.07.1998 „02.07.1998 - Antwort des GV auf Anfrage  von Dietmar Deibele“).

Auch die geäußerte Nicht-Zuständigkeit bezüglich Personalangelegenheiten im Pflegeheim Köthen im Schreiben des Generalvikars vom 02.07.1998 bleibt unberücksichtigt. Hat der Diakon evtl. gar seine Kompetenzen überschritten? Warum wußte er nicht von der Rechtsauffassung seines vorgesetzten Generalvikars?

Siehe hierzu u.a. „Fehlerhafte ´Kirchenaufsichtliche Genehmigung´ - 26.11.1998“.

Dessen unberücksichtigt erging das Urteil: „Die Klage wird abgewiesen“. Die einzige Begründung war dabei das Erfordernis einer „kirchenaufsichtlichen Genehmigung“ für das Erlangen einer Rechtsgültigkeit des Dienstvertrages, welche mit dem fragwürdigen Schreiben vom 26.11.1998 des Diakon Eckart als nicht erteilt angesehen wurde. Eine Prüfung des fraglichen entscheidenden Schreibens hat es nicht gegeben.

Zum Schreiben des Generalvikars vom 02.07.1998 (siehe oben) heißt es  wider aller Logik  und  ohne nachvollziehbarem Rechtsbezug  in der Urteilsbegründung: „Dem Schreiben vom 02.07.1998 läßt sich des weiteren nicht entnehmen, dass das bischöfliche Ordinariat auf eine Genehmigung von Arbeitsverträgen in der Vergangenheit verzichtet habe oder generell hierauf verzichten wolle.“  Warum hat das Gericht nicht nachgefragt,  wenn ihm dies bedeutsam erscheint,  so dass der  Eindruck von Willkür  vermieden wird !?  Das  Urteil erfolgte auf Grundlage von Vermutungen durch das Gericht  entsprechend  der lediglich erkennbaren Absicht der Vertreter der Katholischen Kirche.  Eine Prüfung der tatsächlichen Rechtslage hat es durch das Gericht  nicht gegeben.

Ich habe das  Verhalten der Bistumsleitung und der Justiz  wie folgt als  Mobbing  erlebt:
(siehe  Was ist  Mobbing  am Arbeitsplatz ?)

externe Variable

externe Variable

externe Variable

Mit nachfolgendem Schreiben vom 12.01.2000 verweist das Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt auf den Umstand, daß für den zur Entscheidung anstehenden Dienstvertrag durch die Gemeinde der Antrag zur Genehmigung bei der Kirchenaufsicht nicht eingereicht wurde: (siehe 12.01.2000 Dienstvertrag noch nicht  bei Kirchenaufsichtsbehörde  eingereicht)

Dieses Schreiben wurde per Post verschickt, so daß es frühestens am 13.01.2000 beim Empfänger ankommen konnte.

Zur entscheidenden Verhandlung am 18.01.2000 legte der Rechtsanwalt Herr Northoff erneut eine angebliche „kirchenaufsichtliche Genehmigung“ der beabsichtigten Kündigung gegen mich mit Schreiben vom 13.01.1999 (bzw. 2000 !?) vom Genralvikar Herrn Stolpe vor. Der Generalvikar hatte bei dieser schnellen Reaktion wohl kaum die Möglichkeit, eine der Situation angemessene Prüfung vorzunehmen (dies spiegelt sich u.a. im Datumsfehler wieder).

<Zitat:>Beglaubigung zum Auszug aus dem Protokollbuch des Kirchenvorstandes vom 23.09.98

Zum Auszug aus dem Protokollbuch des Kirchenvorstandes vom 23.09.1998 erteilen wir hiermit rückwirkend die kirchenaufsichtliche Gnehmigung.

Magdeburg, 13.Januar 1999

Theodor Stolpe
Generalvikar <Zitatende>

Auf sofortige Nachfrage des Richters zur Richtigkeit des Datums erklärte Herr Northoff: Hierbei handele es sich um einen Schreibfehler, es müsse statt „1999“ das Jahr „2000“ stehen, was sich aus dem dazugehörigen Begleitschreiben ergebe.

Es wird lediglich ein Auszug aus einem Protokollbuch beglaubigt und rückwirkend dem „... Auszug aus dem Protokollbuch ...“ die kirchenaufsichtliche Genehmigung erteilt. Im betreffenden Protokoll werden lediglich, wie für ein Protokoll üblich, Absichtserklärungen des Gremiums Kirchenvorstand dargelegt - eine Umsetzung dieser Absichten hat es offensichtlich nicht gegeben, da kein Antrag zur Genehmigung des Dienstvertrages dem Gericht vorgelegt wurde. Dies war und ist somit immer noch nicht erfolgt. Der Auflage des Gerichtes wurde somit nicht entsprochen.

Mein Anwalt verwies sofort auf die zuvor genannten Umstände und beantragte eine Vertagung der Verhandlung zwecks Prüfung der sich  in der Verhandlung neu ergebenden Beweissituation.  Der leitende Richter lehnte diesen Antrag ab.

Anstatt dieses  offensichtliche fehlerhafte Schreiben des Generalvikars Stolpe  vom 13.01.1999 bzw. 2000 abzuweisen oder zumindest jetzt zu den einzelnen Kündigungsgründen entsprechend des geltenden Arbeitsrechtes der AVR überzugehen, wird unser  rechtliches Gehör  (lt. GG „Artikel 103 [Rechtliches Gehör, ... (1) Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör.“) hinsichtlich der Prüfungsabsicht des Schreibens  verweigert  (somit eine Prüfung dieses Schreibens verhindert)  und die Verhandlung vom Richter als beendet erklärt . Obwohl dieses Gericht kurz zuvor mit Schreiben vom 12.01.2000 ausdrücklich feststellte: „Allein die fehlende, noch nicht beantragte Genehmigung des Vertrages dürfte wohl nicht zur (unheilbaren) Nichtigkeit des Vertrages führen.“

Nach meiner Auffassung entsprach dieses Gerichtsverfahren nicht dem Grundgesetz (siehe „Arbeitsrecht in Verbindung mit dem Grundgesetz (GG)“) und der „Menschenrechte“).

Dessen unberücksichtigt erging das Urteil: „Die Klage wird abgewiesen“. (siehe u.a. „13.01.1999 oder 2000 !? - Generalvikar Stolpe beeinflußt entscheidend 2. Instanz“)

Während der Verhandlung verwies der Richter auf die Möglichkeit der „Klage auf Schadensersatz“ durch den Arbeitnehmer.

Siehe hierzu auch:

„Bloßstellung“

Grafik „Nichts hören - Nichts sehen - Nichts sagen“

Grafik „Verhalten der Aufsichtsgremien“

Siehe hierzu auch:

„Pastorales ZukunftsGespräch (PZG) im Bistum Magdeburg“

„Bundesland Sachsen-Anhalt (BSA)“

„Vatican“

„Ehrenamt im Kirchenvorstand“

Lösung: Fabel „Warum der Bär vom Sockel stieg?“